VERPACKUNGSSTRUKTUR MIT ELASTISCHEN POSITIONIERUNGSKLAPPEN

Europäisches Patent · EP4001146 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4001146
Anmeldenummer
EP21168547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2021
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
22.02.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/50 (2006.01)
Priorität
TW 109140880 20.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 03.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

  3. 22.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Alpha Networks Inc.

No. 8 Li-shing Road VII Hsinchu Science Park, Hsinchu City, TW

Erfinderin/Erfinder

WU, Pin-Ying

Hsinchu City, TW

YANG, Tung-Yen

Hsinchu City, TW

CHANG, Hsin-Yi

Hsinchu City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.