SCHMIERÖLZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP4001382 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4001382
- Anmeldenummer
- EP20840135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10M 169/04 (2006.01)C10N 10/04 (2006.01)C10N 30/00 (2006.01)C10N 30/02 (2006.01)C10N 30/06 (2006.01)C10N 40/04 (2006.01)C10M 133/16 (2006.01)C10M 137/10 (2006.01)C10M 141/10 (2006.01)C10N 20/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019132914 18.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/026779 09.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/010265 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MATSUBARA Kazushige
Ichihara-shi, Chiba 299-0107, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.