ELEKTROLYSEGEFÄSS MIT DICHTUNG
Europäisches Patent · EP4001471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4001471
- Anmeldenummer
- EP20844759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C25B 1/04 (2021.01)C25B 1/46 (2006.01)C25B 9/05 (2021.01)C25B 9/19 (2021.01)C25B 9/23 (2021.01)C25B 9/60 (2021.01)C25B 9/77 (2021.01)C25B 11/03 (2021.01)C25B 13/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019133634 19.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/027827 17.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/015120 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MANABE, Akiyoshi
Fujisawa-shi, Kanagawa 252-0816, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.