NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4001514 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4001514
- Anmeldenummer
- EP21776748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 3/43 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020056505 26.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/009082 08.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/192969 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Hitachi Construction Machinery Co., Ltd.
Tokyo 110-0015, JP
Erfinderin/Erfinder
TAKEDA, Kazuya
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
ISHIDA, Kazuo
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
KAWAHARA, Shoroku
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.