ABLAUF FÜR EINEN SANITÄRBEREICH
Europäisches Patent · EP4001521 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4001521
- Anmeldenummer
- EP21207679
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2021
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 12.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E03B 7/00 (2006.01)E03C 1/22 (2006.01)E03F 5/04 (2006.01)G01N 31/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020106719 U 23.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 14.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2025
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hennes, Frank
57413 Finnentrop, DE
Görke, Daniel
57368 Lennestadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.