HALTEELEMENT UND SCHUTZVORRICHTUNG MIT EINEM SOLCHEN HALTEELEMENT
Europäisches Patent · EP4001583 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4001583
- Anmeldenummer
- EP20208503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 18.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E06B 9/52 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 03.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2024
- 12.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2024
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Büdenbender, Arnd
57250 Netphen-Deuz, DE
Erfinderin/Erfinder
VON LEEUWEN, Ritske Johannes
1831 BE Koedijk, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.