STEUERVENTIL MIT OPTIMIERTER THERMISCHER BEANSPRUCHUNG, EIN KOLBENDAMPMOTOR MIT EINEM DERARTIGEN STEUERVENTIL UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN DES KOLBENDAMPMOTORS

Europäisches Patent · EP4001586 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4001586
Anmeldenummer
EP20208359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2020
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
17.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F01B 17/04 (2006.01)
F01L 23/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.10.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2026

  2. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  3. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

RD Estate GmbH & Co. KG

Ruselbergstr. 92, 94469 Deggendorf, DE

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Optingenstrasse 16, 3013 Bern

Erfinderin/Erfinder

Duschl, Robert

94469 Deggendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.