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Europäisches Patent · EP4001650 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4001650
- Anmeldenummer
- EP19937692
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2019
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F04C 18/02 (2006.01)F04C 15/06 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)F04C 29/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/027902 16.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/009839 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAMURA, Yuji
Tokyo 100-8310, JP
TATSUWAKI, Kohei
Tokyo 100-8310, JP
MATSUI, Tomokazu
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.