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Europäisches Patent · EP4001650 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4001650
Anmeldenummer
EP19937692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2019
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
15.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 15/06 (2006.01)
F04C 23/00 (2006.01)
F04C 29/12 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/027902 16.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/009839 21.01.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKAMURA, Yuji

Tokyo 100-8310, JP

TATSUWAKI, Kohei

Tokyo 100-8310, JP

MATSUI, Tomokazu

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.