ARBEITSMASCHINE
Europäisches Patent · EP4001670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4001670
- Anmeldenummer
- EP21775095
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 21/045 (2019.01)E02F 9/22 (2006.01)F15B 11/042 (2006.01)F15B 13/043 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020058802 27.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/010147 12.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/193157 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Tokyo 110-0015, JP
Erfinderin/Erfinder
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.