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Europäisches Patent · EP4001771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4001771
Anmeldenummer
EP21206107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2021
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
08.01.2025
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/02 (2006.01)
E05B 17/00 (2006.01)
E05C 19/02 (2006.01)
E05B 63/00 (2006.01)
E05C 3/24 (2006.01)
D06F 39/14 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
Priorität
IT 202000026906 11.11.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 19.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

  3. 08.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

ELBI International S.p.A.

via Gian Domenico Cassini, 81, 10129 Torino, IT

Erfinderin/Erfinder

PROMUTICO, Fabrizio

10122 Torino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.