KÄLTEGERÄT
Europäisches Patent · EP4001808 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4001808
- Anmeldenummer
- EP20856214
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 25.10.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 23/02 (2006.01)E06B 3/46 (2006.01)F25D 23/08 (2006.01)E06B 3/52 (2006.01)A47F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019154912 27.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/030916 14.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/039445 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 25.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOI, Eiji
Toon-shi, Ehime 791-0395, JP
MORI, Eiichi
Toon-shi, Ehime 791-0395, JP
TSUKUI, Nobuyuki
Toon-shi, Ehime 791-0395, JP
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