KÄLTEGERÄT
Europäisches Patent · EP4001809 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4001809
- Anmeldenummer
- EP20857828
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 23/08 (2006.01)F25D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019154911 27.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/030914 14.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/039444 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUKUI, Nobuyuki
Ehime 791-0395, JP
DOI, Eiji
Ehime 791-0395, JP
MORI, Eiichi
Ehime 791-0395, JP
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