BILDFASER, ENDOSKOP MIT BILDFASER UND ENDOSKOPSYSTEM MIT ENDOSKOP
Europäisches Patent · EP4001991 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4001991
- Anmeldenummer
- EP20843382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G02B 23/26 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)A61B 1/07 (2006.01)G02B 6/02 (2006.01)G02B 6/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019134005 19.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/024942 25.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/014876 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIYACHI, Masami
Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP
KUDO, Manabu
Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.