VERFAHREN UND SYSTEM ZUR INSPEKTION EINES INNENBEHÄLTERS ODER EINES AUSSENBEHÄLTERS EINES EUV-BEHÄLTERS

Europäisches Patent · EP4002008 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4002008
Anmeldenummer
EP20209306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2020
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
22.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G03F 1/66 (2012.01)
G01N 21/88 (2006.01)
G03F 1/84 (2012.01)
G03F 7/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REBSTOCK, Lutz

78343 Gaienhofen, DE

QUARTI, Ulrich

78467 Konstanz, DE

FORSTNER, Tobias

78256 Steisslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.