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Europäisches Patent · EP4002092 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4002092
Anmeldenummer
EP21197684
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2021
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
19.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06F 7/487 (2006.01)
G06F 7/544 (2006.01)
Priorität
US 202063112299 P 11.11.2020
US 202017133288 23.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHAFIEE ARDESTANI, Ali

Santa Clara, CA, 95051, US

HASSOUN, Joseph H.

San Jose, CA, 95134, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.