MIDDLEWARE-SCHNITTSTELLE UND GENERATOR VON MIDDLEWARE-SCHNITTSTELLE

Europäisches Patent · EP4002121 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4002121
Anmeldenummer
EP21217698
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2017
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
15.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06F 9/54 (2006.01)
Priorität
US 201615239315 17.08.2016
Abgezweigt von
EP17758978
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Google LLC

1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, US

Erfinderin/Erfinder

YIM, Keun Soo

Mountain View, 94043, US

MALCHEV, Iliyan

Mountain View, 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.