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Europäisches Patent · EP4002314 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4002314
Anmeldenummer
EP20208299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2020
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
17.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G07F 13/06 (2006.01)
B67C 3/00 (2006.01)
B67C 3/20 (2006.01)
G07F 13/02 (2006.01)
G07F 17/18 (2006.01)
G07F 17/20 (2006.01)
B01F 33/84 (2022.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILLEMS, Fabrice

5570 Beauraing, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.