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Europäisches Patent · EP4002523 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4002523
- Anmeldenummer
- EP20843216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 8/026 (2016.01)H01M 8/0265 (2016.01)H01M 8/0276 (2016.01)H01M 8/10 (2016.01)
- Priorität
- JP 2019133625 19.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/010750 12.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/014677 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Toyota Shatai Kabushiki Kaisha
Kariya-shi, Aichi 448-8666, JP
Erfinderin/Erfinder
SHINOZAKI, Yoshinori
Kariya-shi, Aichi 448-8666, JP
FUTAMI, Satoshi
Kariya-shi, Aichi 448-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.