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Europäisches Patent · EP4002580 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4002580
- Anmeldenummer
- EP21208562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2021
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01Q 1/24 (2006.01)H01Q 21/24 (2006.01)H01Q 21/06 (2006.01)H01Q 25/00 (2006.01)H01Q 5/40 (2015.01)
- Priorität
- CN 202011285379 17.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Chengliang
Suzhou, 215021, CN
WU, Bo
Suzhou, 215021, CN
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