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Europäisches Patent · EP4002604 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4002604
Anmeldenummer
EP20840264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2020
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
07.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H01R 13/639 (2006.01)
H01R 13/64 (2006.01)
Priorität
JP 2019132385 18.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/026754 08.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/010262 21.01.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

TE Connectivity Japan G.K.

3-5-8, Hisamoto Takatsu-ku, Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIGA, Katsumi

Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.