ELEKTRISCHE VERBINDUNGSSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP4002605 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4002605
- Anmeldenummer
- EP21206407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2021
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H01R 13/641 (2006.01)H01R 13/627 (2006.01)H01R 13/703 (2006.01)H01R 12/75 (2011.01)
- Priorität
- JP 2020193576 20.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUMOTO, Hiroyuki
Kanagawa, 222-0001, JP
HAYAKAWA, Yoshinori
Kanagawa, 222-0001, JP
IZAWA, Kazuya
Kanagawa, 222-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.