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Europäisches Patent · EP4002689 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4002689
Anmeldenummer
EP21208710
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2021
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
16.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H03K 4/501 (2006.01)
H03K 4/502 (2006.01)
Priorität
FR 2012048 24.11.2020
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BINET, Vincent

AIX EN PROVENCE 13100, FR

CUENCA, Michel

13240 SEPTEMES LES VALLONS, FR

GIRARDEAU, Ludovic

83910 POURRIERES, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.