BORSTENTRÄGER-SPANNHALTER
Europäisches Patent · EP4003094 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4003094
- Anmeldenummer
- EP20753901
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46D 3/08 (2006.01)A46D 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019120756 31.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/071548 30.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/019032 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VANDENBUSSCHE, Henk
8870 Izegem, BE
BOUCHERIE, Bart Gerard
8870 Izegem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.