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Europäisches Patent · EP4003122 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4003122
- Anmeldenummer
- EP20847024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A47L 11/40 (2006.01)A47L 11/24 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190093490 31.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/010074 30.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/020907 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JANG, Jaewon
Seoul 08592, KR
LEE, Minwoo
Seoul 08592, KR
CHUNG, Jinho
Seoul 08592, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.