EINSETZINSTRUMENTE
Europäisches Patent · EP4003239 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4003239
- Anmeldenummer
- EP20765060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/46 (2006.01)A61B 17/02 (2006.01)A61F 2/44 (2006.01)
- Priorität
- GB 201910640 25.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/051789 24.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/014173 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 29.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2025
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Thorpe Park, Leeds LS15 8ZB, GB
Thorpe Park, Leeds LS15 8ZB, GB
Hernando, Mississippi 38632, US
Memphis, Tennessee 38120, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.