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Europäisches Patent · EP4003452 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4003452
Anmeldenummer
EP20754592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
28.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61M 5/00 (2006.01)
Priorität
US 201962879906 P 29.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/044058 29.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/021925 04.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 22.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2026

  3. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COOK, Andrew

East Greenbush, NY 12061, US

BRADFORD, Victor

East Greenbush, NY 12061, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.