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Europäisches Patent · EP4003477 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4003477
Anmeldenummer
EP20848525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
30.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
Priorität
AU 2019902737 31.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/AU2020/050787 31.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/016673 04.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

ResMed Pty Ltd

1 Elizabeth Macarthur Drive, Bella Vista, New South Wales 2153, AU

Erfinderin/Erfinder

RUMMERY, Gerard Michael

Bella Vista, New South Wales 2153, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.