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Europäisches Patent · EP4003562 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4003562
- Anmeldenummer
- EP20754567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A63H 33/00 (2006.01)A63H 33/26 (2006.01)A63J 25/00 (2009.01)
- Priorität
- US 201962879888 P 29.07.2019US 201916702145 03.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/043806 28.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/021770 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 11.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLUM, Steven, C.
Orlando, Florida 32819, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.