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Europäisches Patent · EP4003563 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4003563
- Anmeldenummer
- EP20720509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 11.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63H 33/32 (2006.01)B65D 21/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019122799 26.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/052823 25.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/038307 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
compacToys GmbH&Co.KG
79199 Kirchzarten, DE
Erfinderin/Erfinder
BAUMANN, Steffen
79199 Kirchzarten, DE
GANENDIRAN, Sutepan
79232 March, DE
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