ABSCHEIDER ZUM ABSCHEIDEN EINER FLÜSSIGKEIT GERINGERER DICHTE AUS EINEM FLUIDSTROM
Europäisches Patent · EP4003568 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4003568
- Anmeldenummer
- EP20743150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B01D 17/02 (2006.01)B01D 17/04 (2006.01)B01D 17/00 (2006.01)B01D 17/12 (2006.01)B01D 19/00 (2006.01)B01D 46/00 (2022.01)
- Priorität
- EP 19187985 24.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/070945 24.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/013985 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 19.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AMTMANN, Till
42897 Solingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.