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Europäisches Patent · EP4003650 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4003650
- Anmeldenummer
- EP20737001
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 13/48 (2006.01)B25B 17/00 (2006.01)B25B 23/142 (2006.01)
- Priorität
- SE 1930254 24.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/068946 06.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/013506 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RADIF, Nabil, Khalil
131 40 Nacka, SE
ERIKSSON, Ulf, Mikael
186 94 Vallentuna, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.