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Europäisches Patent · EP4003650 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4003650
Anmeldenummer
EP20737001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 13/48 (2006.01)
B25B 17/00 (2006.01)
B25B 23/142 (2006.01)
Priorität
SE 1930254 24.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/068946 06.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/013506 28.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  3. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RADIF, Nabil, Khalil

131 40 Nacka, SE

ERIKSSON, Ulf, Mikael

186 94 Vallentuna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.