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Europäisches Patent · EP4003652 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4003652
Anmeldenummer
EP20754173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
05.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B25B 13/48 (2006.01)
B25B 17/00 (2006.01)
Priorität
SE 1930253 24.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/068942 06.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/013505 28.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Atlas Copco Industrial Technique AB

105 23 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

RÖNBLOM, Johan

132 37 Saltsjö-Boo, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.