AUTONOMER MOBILER ROBOTER MIT EINER EINZIGEN MODULAREN PLATTFORM
Europäisches Patent · EP4003660 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4003660
- Anmeldenummer
- EP20764146
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B62D 61/10 (2006.01)B62D 63/02 (2006.01)B65G 1/137 (2006.01)B25J 5/00 (2006.01)
- Priorität
- IN 201921031019 31.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/056961 23.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/019383 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 09.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Karnataka, Bangalore 560009, IN
Karnataka, Bangalore 560009, IN
Karnataka, Bangalore 560066, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.