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Europäisches Patent · EP4003821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4003821
Anmeldenummer
EP20747392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
15.02.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 53/08 (2006.01)
B62D 53/12 (2006.01)
Priorität
DE 102019120437 29.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/071198 28.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/018863 04.02.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  3. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KÖSTER, Mario Sebastian

78351 Bodman-Ludwigshafen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.