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Europäisches Patent · EP4003831 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4003831
- Anmeldenummer
- EP20768537
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B64C 25/10 (2006.01)B64C 25/22 (2006.01)B64C 25/34 (2006.01)F15B 15/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 201913269 13.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/074507 02.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/047980 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHARPE, Peter
Bristol BS34 7PA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.