BOUCHON À OUVERTURE SÉCURISÉE
Europäisches Patent · EP4003866 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4003866
- Anmeldenummer
- EP20754008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 50/06 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)
- Priorität
- FR 1908530 26.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2020/051346 23.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/019161 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZOCZEK, Guillaume
38210 TULLINS, FR
BRICHET-BILLET, Etienne
38470 NOTRE DAME DE L'OSIER, FR
BROUARD, Hugues
26300 ROCHEFORT SAMSON, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.