BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4003868 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4003868
- Anmeldenummer
- EP20844493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 31.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65D 51/06 (2006.01)A45C 11/20 (2006.01)A47J 47/02 (2006.01)
- Priorität
- AU 2019208141 22.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2020/050727 14.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/011995 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 22.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Mulgrave, Victoria 3170, AU
Mulgrave, Victoria 3170, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.