VALVE POUR RÉCIPIENT SOUS PRESSION
Europäisches Patent · EP4003880 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4003880
- Anmeldenummer
- EP20740592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65D 83/14 (2025.01)B65D 83/38 (2025.01)B65D 83/48 (2006.01)
- Priorität
- FR 1908421 24.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/069713 13.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/013599 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BODET, Hervé
55100 Verdun, FR
GAILLARD, Eric
55320 Dieue sur Meuse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.