ENTSTAPELUNGSGERÄT

Europäisches Patent · EP4003887 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4003887
Anmeldenummer
EP20745222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
12.02.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 3/08 (2006.01)
B65H 3/44 (2006.01)
B65H 3/36 (2006.01)
B65H 5/24 (2006.01)
B65H 1/14 (2006.01)
B65H 1/26 (2006.01)
B65H 1/28 (2006.01)
B65H 3/46 (2006.01)
Priorität
EP 19189073 30.07.2019
EP 19219765 27.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/071431 29.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/018979 04.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  3. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUPERRAY, Philippe

3600 Châteauroux, FR

DEKOCKER, Wim

3000 Leuven, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.