STRAHLUNGSHÄRTBARE TIEFDRUCKFARBEN
Europäisches Patent · EP4004130 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4004130
- Anmeldenummer
- EP20744041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 14.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 23.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- C09D 11/101 (2014.01)C09D 11/03 (2014.01)B41M 3/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 19189054 30.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/070951 24.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/018771 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 14.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1041 Poliez-le-Grand
74500 Publier, FR
1022 Chavannes-Près-Renens
74500 Publier, FR
1004 Lausanne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.