METHODE ZUR HERSTELLUNG EINER BRENNSTOFFTABLETTE
Europäisches Patent · EP4004165 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4004165
- Anmeldenummer
- EP20785681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 26.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- C10L 7/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201913244 13.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/075527 11.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/048392 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 28.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2023
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
50090 Tartu, EE
50090 Tartu, EE
50090 Tartu, EE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.