ELEKTROMAGNETISCHE BREMSE
Europäisches Patent · EP4004391 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4004391
- Anmeldenummer
- EP20746919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 26.04.2023
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 65/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019120041 24.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/070399 20.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/013776 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 26.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SKORSKI, Richard
37170 Uslar, DE
ENGEL, Harald
37170 Uslar, DE
KRÖPKE, Thomas
58300 Wetter, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.