BLOCKSCHLOSS MIT KURZEM VERRIEGELUNGSWEG

Europäisches Patent · EP4004403 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4004403
Anmeldenummer
EP20726694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 15/04 (2006.01)
Priorität
DE 202019104163 U 29.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/DE2020/100389 08.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/018335 04.02.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Thiele GmbH & Co. KG

Werkstrasse 3, 58640 Iserlohn, DE

Erfinderin/Erfinder

QUINTING, Janis

58708 Menden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.