DREHSCHIEBERVENTIL FÜR EINEN KÜHLKREISLAUF
Europäisches Patent · EP4004413 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4004413
- Anmeldenummer
- EP19746060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2019
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/085 (2006.01)F16K 5/04 (2006.01)F01P 7/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/069804 23.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/013340 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEORGES, Pascal
57974 Yutz Cédex, FR
GISSING, Jörg
41460 Neuss, DE
MAFFEIS, Jerome
57974 Yutz Cédex, FR
TÖNNESMANN, Andres
41460 Neuss, DE
KREBBER-HORTMANN, Karl
41460 Neuss, DE
BADEN, Matthias
41460 Neuss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.