VERSCHLUSS UND WAFFENSYSTEM MIT DEM VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4004478 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4004478
- Anmeldenummer
- EP20743597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F41A 3/26 (2006.01)F41A 5/32 (2006.01)F41A 15/14 (2006.01)F41A 7/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019120184 25.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/069280 08.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/013551 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EGGERT, Klaus-Peter
72369 Zimmern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.