KALIBRIERUNG EINES MAGNETISCHEN CODIERERS

Europäisches Patent · EP4004494 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4004494
Anmeldenummer
EP20746821
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
08.11.2023
Schutz endet spätestens
08.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G01D 5/244 (2006.01)
G01D 5/245 (2006.01)
Priorität
US 201916518191 22.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/041304 09.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/015954 28.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  3. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  4. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  5. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  6. 08.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KHRIPIN, Alex

Waltham, MA 02451, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.