UNGEHÜLLTE PHASEN FÜR FLUGZEITMODULATIONSLICHT
Europäisches Patent · EP4004590 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4004590
- Anmeldenummer
- EP20747531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G01S 7/4915 (2020.01)G01S 7/4914 (2020.01)G01S 17/894 (2020.01)G01S 17/32 (2020.01)
- Priorität
- US 201916528472 31.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/036225 05.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/021286 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XU, Zhanping
Redmond, Washington 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.