ÜBERWACHUNG DES ZUSTANDES EINES WANDERROSTES
Europäisches Patent · EP4004665 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4004665
- Anmeldenummer
- EP20742279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 23/02 (2006.01)B65G 35/08 (2006.01)F27B 21/06 (2006.01)G05B 19/418 (2006.01)F27B 9/24 (2006.01)F27D 3/12 (2006.01)
- Priorität
- LU 101334 30.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/070729 22.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/018703 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN DORPE, Pierre
6700 Arlon, BE
STRÜBER, Georg
5754 Frisange, LU
NAVEZ, David
6800 Saint-Pierre, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.