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Europäisches Patent · EP4004897 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4004897
Anmeldenummer
EP20751228
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2020
Veröffentlicht
01.06.2022
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
22.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G09B 9/04 (2006.01)
G09B 9/12 (2006.01)
Priorität
GB 201910726 26.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/051763 23.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/019213 04.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Anthony Best Dynamics Ltd

Middleton Drive, Bradford on Avon, Wiltshire BA15 1GB, GB

Erfinderin/Erfinder

KIRKMAN, David

Newbury Berkshire RG14 1DY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.