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Europäisches Patent · EP4004899 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4004899
- Anmeldenummer
- EP21772413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2021
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 03.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09G 3/00 (2006.01)G02B 6/42 (2006.01)H04N 13/388 (2018.01)G02B 30/50 (2020.01)
- Priorität
- HK 32020004488 18.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/078653 02.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/185073 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Lee, Wai Keung Carson
Kowloon, Hong Kong, HK
Erfinderin/Erfinder
CHEUNG, Wai Yeung
Hong Kong, CN
LEE, Wai Keung Carson
Hong Kong, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.